Anträge im Gemeinderat

 
  • Luftfilter: Bestellung weiterer Geräte für Schulen

    12.09.2021 | CDU-Fraktion Mühlacker sieht wichtige neue Orientierungspunkte für die Kommunen als Schulträger

  • Bedarf an einer WC-Anlage auf der Löffelstelz

    Bedarf an einer WC-Anlage auf der Löffelstelz

    24.07.2021 | Der mobile WC-Wagen steht direkt vor der Terrasse der Gaststätte. Das ist sicherlich suboptimal, um mit Gerhard Schröder zu sprechen

  • Eigenentwicklung in den Stadtteilen – Folgen für die Richtlinien städtischer Bauplatzvergabe

    Eigenentwicklung in den Stadtteilen – Folgen für die Richtlinien städtischer Bauplatzvergabe

    24.07.2021 | Ziel muss es sein, Vorsorge zu treffen, dass künftige Wohngebiete wie Pferchäcker oder Bauerngewand länger für den Bedarf aus dem jeweiligen Stadtteil zur Verfügung stehen. Sie sind dann in der Baulücken-Statistik mit einem Sonderstatus zu versehen. Entsprechend der Regionalplanung und dem Stadtentwicklungsplan 2020 als Basis des gültigen Flächennutzungsplanes 2025 heißt es in dessen Begründungsteil (Seite 41). Entsprechend seiner mittelzentralen Funktion wird der Kernstadt Mühlackers ein Zuwachs zugestanden. Den Stadtteilen wird eine Eigenentwicklung gesichert. Dies künftig umzusetzen ist Ziel dieses Antrags

  • Wohnen im Stadtzentrum – Rahmenbedingungen nachhaltig verbessern

    Wohnen im Stadtzentrum – Rahmenbedingungen nachhaltig verbessern

    24.07.2021 | Anliegen der Stadt Mühlacker muss es sein, die Innenstadt auch für das Wohnen wieder attraktiver zu machen. Nachdem unserer Einschätzung nach in den vergangenen Jahren die Zahl der dort wohnenden Menschen abgenommen und sich das soziale Gefüge verschoben hat, verlor das Thema in der Kommunalpolitik an Beachtung. Im Vordergrund stehen Themen wie Einkaufen, Parken, Straßenbreite und Arbeiten. Doch die Beschwerden von Anwohnern nehmen zu

  • Verkehrsleitplanung Mühlhausen/Enz

    16.05.2021 | Aus Äußerungen lässt sich der Schluss ziehen, dass die Mühlhäuser mit der Verkehrssituation unzufrieden sind. Knackpunkte wurden auch bei der kürzlich stattgefundenen "kleinen Verkehrsschau" deutlich ersichtlich. Es soll der Verkehrsfluss auf den bestehenden unzureichenden Nord/Süd-Verbindungen und auf der Schlossstrasse untersucht werden.

  • Neue Wohnbaumöglichkeiten in Lomersheim durch Innenentwicklung zwischen Austraße und Enz

    25.04.2021 | CDU-Fraktion: Dies ist deshalb wünschenswert, weil in Lomersheim derzeit keine weiteren Flächen zur Wohnbebauung vorhanden sind

  • Fertigstellung der Höhenstraße, Stadtteil Enzberg: Einstieg in das Entscheidungsverfahren

    29.03.2021 | CDU-Gemeinderatsfraktion Mühlacker bringt Antrag ein

  • CDU-Antrag zur Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Mühlacker unter Einbeziehung der sozialen Medien

    04.03.2021 | Wo sieht sie Defizite, wie zügig Medienanfragen werden bearbeitet und welche Planung für die Zukunft auch vor dem Hintergrund der gesetzlichen Fristen zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) besteht

  • Unsere Friedhöfe wandeln sich – Die kommunalen Folgerungen daraus ziehen

    25.02.2021 | Die CDU-Gemeinderatsfraktion hat sich zusammen mit Vertretern des CDU-Ortsverbandes Enzberg auf dem Friedhof und bei der Gemeindeverwaltung in Ötisheim informiert und ist überzeugt, dass dieses Modell auch auf den Friedhöfen der Stadt Mühlacker verwirklicht werden sollte, zumal es erste Anfänge auf St. Peter schon gibt.

  • CDU fordert Ersatz für abgebrochene Lärmschutzwand Heidenwäldle/Höhe Einmündung der Osttangente/L1134

    CDU fordert Ersatz für abgebrochene Lärmschutzwand Heidenwäldle/Höhe Einmündung der Osttangente/L1134

    25.02.2021 | Die CDU-Fraktion sieht vor allem die Stadt deshalb in der Pflicht, 1 zu 1 für Ersatz zu sorgen, aus dem entsprechenden Beschluss des Technischen Ausschusses des Gemeinderats vom 5. Dezember 1978, Lärmschutzmaßnahmen in dem Bereich der Einmündung der Osttangente vorzunehmen. Am 22. Januar 1991 erweiterte der Gemeinderat den Lärmschutz in diesem Bereich, ergänzend zur 1984 erfolgten Realisierung der Lärmschutzwand: Beidseitig wurde der Lärmschutz erweitert um 140 Meter bzw. 40 Meter breite Erdwälle mit aufgesetzten Holzbohlen

Veröffentlichungen der Gemeinderatsfraktion vor dem 1. Juli 2012 finden Sie in unseren archivierten alten Internetseiten:

 

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